Köln, 13.7.2010 - Einbringung des Haushaltsentwurfs 2010/2011 in den Rat der Stadt Köln und der Protest gegen die geplanten Kürzungen

1 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

2 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

3 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

4 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

5 Protest gegen "die wahren Asozialen", die "sitzen oben"...

6 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

7 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

8 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

9 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

10 Protest der Interkulturellen Zentren

11 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

12 Claus Ludwig, MdR DieLinke

13 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

14 Protest gegen den Messeskandal: "Alle Verträge veröffentlichen!"

15 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

16 Protest Longericher Hauptschüler gegen Schulschließung

17 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

18 Erinnerung an mißglückte Sparwelle 2003/2004: "Wieviele Einschnitte kannst Du ertragen?"

19 Sparvorschlag: Stoppt die Vernichtung der Sürther Aue. suerther-aue.de

20 Protest gegen Bereicherung der Banken: "Stadt Köln zahlt 500Mio Euro Zinsen" bei U-Bahn-Bau

21 Jetzt schon dramatisch: das Menschenrechtsdesaster bei Hartz-IV-EmpfängerInnen

22 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

23 Kein Schwimmbad, keine Schule, kein Naturschutz...

24 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

25 ... keine Jugendeinrichtung, kein Seniorentreff, keine freie Kulturszene...

26 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

27 Strafantrag? Privatisierung ist Diebstahl öffentlichen Eigentums - Vertreter des autonomen Zentrums Pyranha in Köln-Kalk (besetzes Gelände ist Sparkassenbesitz)

28 Sophie Hennis, Mitbegründerin des Allerwelthaus Köln ruft zum Boykott der Interkulturellen Woche auf

29 Protest gegen Bereicherung der Banken: "Stadt Köln zahlt 500Mio Euro Zinsen" bei U-Bahn-Bau

30 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

31 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

32 Lächelnd naht die Kölner Sozialdezernentin Marlis Bredehorst... (seit 15.7. Staatssekretärin im Gesundsministerium NRW)

33 Die lächelnde (Noch-)Dezernentin Marlis Bredehorst versteht natürlich die Sorgen...

34 Protest von Vertreterin der Kölner Montagsdemo gegen die jetzt schon unzumutbaren Zustände...

35 Protest gegen geplante Streichung von Mitteln für unabhängige Arbeitslosenberatung für Frauen

36 Protest: "90 Millionen von der Stadt Köln - 9 Millionen von ihrer Rentenkasse einfach verzockt!"

37 Information von Fraktionssprecher Jörg Detjen, MdR DieLinke

38 Protest gegen AÖR "Arbeitnehmer ökonomisch rationalisieren"

39 Protest gegen Kurzsichtigkeit bei Stellenabbau in städtischen Betrieben

40 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

41 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

42 Vorschlag: sparen bei Bauunternehmung Bilfinger und Berger

43 Fraktionssprecher Jörg Detjen, MdR DieLinke

44 katastrophale Folge von Privatisierung im U-Bahn-Bau... Forderung: "Rückkehr zur städtischen Bauaufsicht"

45 Nikolaus Gülich war in den 1680er Jahren ein Aufständischer gegen die Cliquenwirtschaft der Kölner Stadtführung. Er wurde enthauptet.

46 Dr. Norbert Walter-Borjans, Stadtkämmerer und Wirtschaftsdezernent. Seit dem 15.7. ist er NRW-Finanzminister.

47 Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters und (Noch-)Sozialdezernentin Marlis Bredehorst

48 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

49 Dr. Dieter Steinkamp, Rheinenergie AG

50 Jürgen Fenske, KVB, und Dr. Dieter Steinkamp, Rheinenergie AG

51 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

52 Mehrheitliche Ablehnung des Antrages der Pro-Köln-Ratsfraktion, die Aktuelle Stunde zur Debatte über die Kündigung der Mietverträge mit dem Esch-Oppenheim-Fonds öffentlich abzuhalten.

53 Rathauslettner - eherne Schranke zwischen Bürgern im Rat der Stadt und Kölner Laien

54 Erste Zwischenrufe bei der Eröffnungsrede von OB Roters... Sitzungsleitung: Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes

55 ...von der Zuschauer-Tribüne

56 Weitere Zwischenrufe bei dem Vortrag des Haushaltsentwurfes durch den Beigeordneten Walter-Borjans (seit 15.7. NRW-Finanzminister)

57 Unruhe im Ratssaal - vorne: Winrich Granitzka, CDU-Fraktionsvorsitzender

58 Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) fordert die Zwischenrufer auf, die Tribüne zu verlassen - gegen 16.30 Uhr

59 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung - Security-Aufmarsch

60 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

61 Sachkundiger Bürger im Rat der Stadt (SPD, Bildmitte) und regelmäßiger Nutzer von 1-Euro-Jobbern (Zug um Zug) mahnt zur Ruhe..

62 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

63 Erörterung der Frage, ob angesichts der dramatischen Lage für die Kölner Bürger hier Widerstand erlaubt ist...

64 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung

65 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung - Die Sitzung ist unterbrochen

66 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung - Die Sitzung ist unterbrochen

67 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung - Die Sitzung ist unterbrochen

68 Protest gegen Kölner Haushaltsvorstellung - Die Sitzung ist unterbrochen

69 Novum im Kölner Rathaus: Polizei wird zur Räumung herangezogen.

70 Bewaffnet aber nicht in der sonst gängigen Sturmausrüstung...

71 ... werden die Zuschauer zum Verlassen der Ratstribüne gedrängt.

72 Gegen 17 Uhr MEZ ist die Bürgertribüne weitgehend geräumt...

73 Von 100tausenden betroffenen Kölnern hatten einige wenige ihre Stimme erhoben

74 Die übliche Beschallung kann fortgesetzt werden...

85 Die Fahnen sind noch nicht auf Halbmast, denn abgestimmt wird über den Haushalt erst im Oktober...